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Amtliche Abkürzung:ThürLWG
Fassung vom:30.07.2012
Gültig ab:28.03.2012
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:111-3
Thüringer Wahlgesetz für den Landtag
(Thüringer Landeswahlgesetz - ThürLWG -)
in der Fassung vom 30. Juli 2012*)
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Wahlsystem
§ 1Zusammensetzung des Landtags und Wahlrechtsgrundsätze
§ 2Gliederung des Wahlgebiets
§ 3Stimmen
§ 4 Wahl in den Wahlkreisen
§ 5Wahl nach Landeslisten
§ 6Verteilung der Sitze nach Landeslisten
Zweiter Abschnitt
Wahlorgane
§ 7Wahlorgane
§ 8Wahlleiter und Wahlausschüsse
§ 9Wahlvorsteher, Wahlvorstände, Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstände
§ 10Verbot mehrfacher Berufung
§ 11Verfahren in den Wahlausschüssen und Wahlvorständen
§ 12Ehrenämter
Dritter Abschnitt
Wahlrecht und Wählbarkeit
§ 13Wahlrecht
§ 14Ausschluss vom Wahlrecht
§ 15Ausübung des Wahlrechts
§ 16Wählbarkeit
§ 17Ausschluss von der Wählbarkeit
Vierter Abschnitt
Vorbereitung der Wahl
§ 18Festsetzung des Wahltags, Dauer der Wahlhandlung
§ 19Wählerverzeichnis und Wahlschein
§ 20Wahlvorschlagsrecht, Beteiligungsanzeige
§ 21Einreichung der Wahlvorschläge
§ 22Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge
§ 23Aufstellung von Parteibewerbern
§ 24Vertrauensperson
§ 25Zurücknahme von Wahlkreisvorschlägen
§ 26Änderung von Wahlkreisvorschlägen
§ 27Beseitigung von Mängeln
§ 28Zulassung der Wahlkreisvorschläge
§ 29Landeslisten
§ 30Zulassung der Landeslisten
§ 31Stimmzettel
Fünfter Abschnitt
Wahlhandlung
§ 32Öffentlichkeit der Wahlhandlung
§ 33Unzulässige Wahlbeeinflussung
§ 34Wahrung des Wahlgeheimnisses
§ 35Stimmabgabe mit Stimmzetteln
§ 36Briefwahl
Sechster Abschnitt
Feststellung des Wahlergebnisses
§ 37Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
§ 38Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 39Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen, Auslegungsregeln
§ 40Entscheidung des Wahlvorstandes
§ 41Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
§ 42Feststellung des Ergebnisses der Wahl nach Landeslisten
Siebenter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für Nachwahlen und
Wiederholungswahlen
§ 43Nachwahl
§ 44Wiederholungswahl
Achter Abschnitt
Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Landtag
§ 45Erwerb der Mitgliedschaft im Landtag
§ 46Verlust der Mitgliedschaft im Landtag
§ 47Entscheidung über den Verlust der Mitgliedschaft
§ 48Berufung von Listennachfolgern
§ 49Ersatzwahl
Neunter Abschnitt
Anfechtung und Wahlprüfung
§ 50Anfechtung
§ 51Zuständigkeit im Wahlprüfungsverfahren
§ 52Einspruchseinlegung, -frist
§ 53Einspruchsberechtigte
§ 54Anfechtungsgründe
§ 55Wahlprüfungsausschuss
§ 56Vorprüfung des Einspruchs
§ 57Ladung zur mündlichen Verhandlung, Beteiligte
§ 58Mündliche Verhandlung
§ 59Anwendung von Bestimmungen der Zivilprozeßordnung
§ 60Beratung im Wahlprüfungsausschuss
§ 61Vorlage des Antrags beim Landtag
§ 62Beschluss des Landtags
§ 63Entscheidung
§ 64Rechtsmittel
§ 65Kosten
Zehnter Abschnitt
Wahlkosten und Wahlstatistik
§ 66Wahlkosten
§ 67Wahlstatistik, Information der Öffentlichkeit
Elfter Abschnitt
Staatliche Mittel für Träger von Wahlvorschlägen
§ 68Auszahlung staatlicher Mittel für Parteien
§ 69Staatliche Mittel für Einzelbewerber
Zwölfter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 70Ordnungswidrigkeiten
§ 71Durchführung des Gesetzes
§ 72Fristen, Termine und Form
§ 73Übergangsbestimmungen
§ 74(Inkrafttreten)

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
[Red. Anm.: Beachte auch die Thüringer Verordnung über die Abkürzung von Fristen und Terminen im Thüringer Landeswahlgesetz und in der Thüringer Landeswahlordnung für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode des Landtags vom 27. Februar 2020 (GVBl. S. 89)]

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=WahlG+TH+Inhaltsverzeichnis&psml=bsthueprod.psml&max=true


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