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juris-Abkürzung:Verf TH
Fassung vom:25.10.1993 Fassungen
Gültig ab:30.10.1993
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:100-1
Verfassung des Freistaats Thüringen
Vom 25. Oktober 1993
Artikel 54

(1) Die Abgeordneten haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Auf den Anspruch kann nicht verzichtet werden.

(2) Die Höhe der Entschädigung verändert sich jährlich auf der Grundlage der jeweils letzten Festlegung nach Maßgabe der allgemeinen Einkommens-, die der Aufwandsentschädigung nach der allgemeinen Preisentwicklung im Freistaat.

(3) Für die wirksame Mandatsausübung sind die erforderlichen Mittel bereitzustellen.

(4) Das Nähere regelt das Gesetz.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=Verf+TH+Artikel+54&psml=bsthueprod.psml&max=true