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juris-Abkürzung:Verf TH
Fassung vom:25.10.1993 Fassungen
Gültig ab:30.10.1993
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:100-1
Verfassung des Freistaats Thüringen
Vom 25. Oktober 1993
Artikel 93

(1) Das Land sorgt dafür, daß die kommunalen Träger der Selbstverwaltung ihre Aufgaben erfüllen können. Führt die Übertragung staatlicher Aufgaben nach Artikel 91 Abs. 3 zu einer Mehrbelastung der Gemeinden und Gemeindeverbände, so ist ein angemessener finanzieller Ausgleich zu schaffen.

(2) Die Gemeinden und Landkreise haben das Recht, eigene Steuern und andere Abgaben nach Maßgabe der Gesetze zu erheben.

(3) Die Gemeinden und Gemeindeverbände werden unter Berücksichtigung der Aufgaben des Landes im Rahmen des Gemeindefinanzausgleichs an dessen Steuereinnahmen beteiligt.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=Verf+TH+Artikel+93&psml=bsthueprod.psml&max=true