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Amtliche Abkürzung:ThürBibG
Fassung vom:16.07.2008
Gültig ab:30.07.2008
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:2000-23
Thüringer Bibliotheksgesetz (ThürBibG)
Vom 16. Juli 2008 *

§ 5
Finanzierung

(1) Die Bibliotheken werden von ihren Trägern finanziert. Die Aufwendungen für den Unterhalt kommunaler Bibliotheken sind durch die Zuweisungen für freiwillige Leistungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs abgegolten. Im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel fördert das Land die Landesfachstelle für öffentliche Bibliotheken sowie nach den vom zuständigen Ministerium erlassenen Richtlinien und unter Berücksichtigung einer Bibliotheksentwicklungsplanung vor allem innovative Projekte, besondere Dienstleistungen und Maßnahmen der Qualitätssicherung in den Bibliotheken.

(2) Bibliotheken nach § 2 Abs. 1 bis 4 können sozial ausgewogene Benutzungsentgelte oder Gebühren erheben. Die allgemeine Benutzung des Bestandes ohne Ausleihe ist frei. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für nicht staatliche Bibliotheken, sofern sie zur Sicherung der bibliothekarischen Grundversorgung aus öffentlichen Mitteln gefördert werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Thüringer Bibliotheksrechtsgesetzes vom 16. Juli 2008 (GVBl. S. 243)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=BiblG+TH+%C2%A7+5&psml=bsthueprod.psml&max=true


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